Allgemeine Nutzungsbedingungen der StaySana UG (haftungsbeschränkt)

1. Gegenstand
1.1. Die StaySana UG (haftungsbeschränkt) (“StaySana”) stellt ihren Nutzern über ihre Webseite ein Web-Portal (“StaySana Plattform”) zur Verfügung. Über dieses Portal erhalten die Nutzer Zugang zu ganzheitlichen Gesundheitsangeboten, Experten im Bereich der Heilkunde und Veranstaltungen (“Service”). Die StaySana Plattform ermöglicht den Nutzern insbesondere die Nutzung (i) des Expertenverzeichnisses; (ii) der Online-Terminbuchung; (iii) der Nachrichtenübermittlung und Nutzeranfragen; (iv) des Veranstaltungsverzeichnisses sowie (v) des Matchings zwischen Nutzern und Experten über die StaySana Help-Funktion. Zudem werden die Angebote der Experten auf der Webseite präsentiert.

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) gelten für alle vertraglichen Beziehungen zwischen StaySana und den Endnutzern des Service (“Nutzer” oder “Nutzer”). Darüber hinaus wird die Nutzung der Webseite geregelt.

1.3. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen, insbesondere “Experte” sowie “Nutzer” bzw. “Experten” und “Nutzer”, erfassen alle Geschlechter und Geschlechtsidentitäten.

(1.4) StaySana betreibt eine Plattform, die ausschließlich die technische Infrastruktur für die Darstellung, Suche und Buchung von Dienstleistungen bietet. StaySana wird selbst nicht Vertragspartner der zwischen Expert:innen und Nutzer:innen geschlossenen Verträge. Alle Informationen, Inhalte, Leistungen und Preisangaben stammen von den jeweiligen Expert:innen, für deren Richtigkeit, Aktualität und rechtliche Zulässigkeit allein diese verantwortlich sind.

2. Nutzung der Webseite
2.1. Mit dem Zugang zur und der Nutzung der Webseite stimmt der Nutzer den vorliegenden AGB vorbehaltlos zu. Wenn der Nutzer mit der Gesamtheit oder Teilen der AGB nicht einverstanden ist, muss er die Nutzung der Webseite und der Anwendung einstellen.

2.2. Jeder Nutzer kann auf das Expertenverzeichnis zugreifen, ohne dass hierfür ein Nutzerkonto erforderlich ist. Die Webseite ist für jeden Nutzer mit Internetanschluss kostenfrei zugänglich. Alle erforderlichen Kosten für den Zugang zur Webseite (z.B. Hardware, Internetverbindung) trägt der Nutzer.

2.3. StaySana haftet in keinem Fall für die Richtigkeit der Angaben, die auf der Profilseite eines Experten und der jeweiligen Veranstaltungsseite gemacht werden. Die Richtigkeit und Aktualisierung dieser Daten obliegen ausschließlich der Verantwortung des Experten.

(2.4a) StaySana stellt lediglich die technische Infrastruktur bereit. Ein Behandlungs- oder Beratungsvertrag kommt ausschließlich zwischen Nutzer:in und Expert:in zustande.

3. Registrierung/Nutzungsvereinbarung der Services
3.1. Durch die Registrierung bei StaySana (“Angebot”) und das Setzen eines Häkchens unter den Link “Ich stimme den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von StaySana zu und nehme die Datenschutzerklärung zur Kenntnis” bestätigt der Nutzer, die AGB gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben. Mit der Aktivierung der Registrierung durch StaySana (“Annahme”) schließen StaySana und der jeweilige Nutzer eine Nutzungsvereinbarung (die “Nutzungsvereinbarung”). Damit verpflichtet sich der Nutzer zur Einhaltung der vorliegenden AGB. Die AGB finden ab Einbeziehung in den Vertrag für dessen Dauer Anwendung. Wenn der Nutzer mit der Gesamtheit oder Teilen der AGB nicht einverstanden ist, ist eine Nutzung des Service nicht möglich und nicht gestattet.

3.2. Die Nutzungsvereinbarung berechtigt den Nutzer insbesondere zu Folgendem:

•Erstellen eines Nutzerprofils (das “Profil”);

•Buchung von Terminen, Einsicht in und Bearbeitung von Buchungen;

•Erhalten von Veranstaltungsvorschlägen;

•Erhalten von Matchingergebnissen mit passenden Experten;

•Posten von eigenen Inhalten, wie z.B. Bewertungen, Kommentare, Erklärungen und Profilinformationen (“Nutzerinhalte”).

3.3. Um sich zu registrieren, muss der Nutzer einen Nutzernamen, eine E-Mail-Adresse und ein Passwort angeben. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, alle bei der Registrierung erforderlichen Informationen korrekt anzugeben und unverzüglich zu aktualisieren, sollten zu einem späteren Zeitpunkt Änderungen erforderlich sein. Der Nutzer verpflichtet sich, die Zugangsdaten seines Nutzerprofils geheim zu halten und diese gegen unbefugte Nutzung durch Dritte zu sichern. Im Falle von Missbrauch oder Verlust des Passworts oder eines angemessenen Verdachts ist der Nutzer verpflichtet, den Vorfall umgehend an [email protected] zu melden. Es ist den Nutzern nicht gestattet, Fotos, Namen und/oder andere persönliche Daten auf ihrem Profil zu nutzen, wenn dadurch Rechte Dritter verletzt werden.

3.4. Die Nutzung der StaySana Plattform ist ausschließlich Personen ab 18 Jahren gestattet.

3.5. Die Registrierung und Nutzung der StaySana Plattform ist für den Nutzer kostenfrei. Dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass die StaySana Plattform auf Heilbehandlungen verweist, die möglicherweise nicht von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen und auch nicht von einer privaten Versicherung erstattet werden. Sollten auf der StaySana Plattform Angaben zur Höhe der Kosten gemacht werden, dienen diese als Orientierung und sind unverbindliche Informationen. Der konkrete Preis wird mit dem Experten vereinbart, und ein Vertrag über die zu erbringende Leistung wird ausschließlich mit dem Experten geschlossen.

3.6. Die Berechtigung zur Nutzung des Service wird ausschließlich nach aktuellem Stand der Technik und nach technischer Verfügbarkeit gewährleistet. StaySana behält sich vor, den Zugang zum Service zeitlich begrenzt zu beschränken, wenn dies durch Kapazitätsgrenzen, Wartungsarbeiten oder Sicherheitsgründe erforderlich ist.

3.7. StaySana behält sich das Recht vor, ihre Services zu erweitern und Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese (i) dem technischen Fortschritt dienen oder (ii) zur Verhinderung von Missbrauch notwendig erscheinen. Ferner ist StaySana berechtigt, die Services und diese AGB zu ändern, wenn (i) geltendes Recht, Rechtsprechung oder Verwaltungsentscheidungen dies erfordern, (ii) die Änderungen für den Nutzer überwiegend vorteilhaft sind oder (iii) die Änderungen rein technischer oder verfahrenstechnischer Natur sind und keine wesentlichen Auswirkungen auf den Nutzer haben.

4. Expert:innenverzeichnis
4.1. Das Expertenverzeichnis ermöglicht es dem Nutzer, einen Experten nach verschiedenen Kriterien (Name, Methode, Ort) zu suchen und die Seite des gesuchten Experten aufzurufen.

4.2. StaySana garantiert nicht, dass in ihrem Verzeichnis alle Experten, die im Suchgebiet tätig sind, aufgelistet sind. Demzufolge kann es vorkommen, dass der Nutzer über das Expertenverzeichnis der StaySana Plattform keinen Experten findet.

4.3. StaySana haftet in keinem Fall für die Richtigkeit der Angaben, die auf der Seite eines Experten gemacht werden. Die Richtigkeit und Aktualisierung dieser Daten obliegen der ausschließlichen Verantwortung des Experten.

§ 4b Werberechtliche Eigenverantwortung der Expert:innen

4b.1. Die Expert:innen sind allein für die inhaltliche und rechtliche Zulässigkeit sämtlicher auf der Plattform oder über eigene Domains veröffentlichten Inhalte verantwortlich. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf das Heilmittelwerbegesetz (HWG), das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie datenschutzrechtliche Bestimmungen.

4b.2. StaySana übernimmt keine inhaltliche oder rechtliche Prüfung der von Expert:innen bereitgestellten Informationen. StaySana ist jedoch berechtigt, Inhalte jederzeit ganz oder teilweise zu sperren oder zu löschen, wenn Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB bestehen.

4b.3. Im Fall von wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen ist StaySana berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und das Profil dauerhaft zu deaktivieren.

5. Terminvereinbarung
5.1. Der Nutzer kann jederzeit online einen Termin mit einem Experten, der sich auf der StaySana Plattform registriert hat, für sich selbst zur Behandlung in dessen Einrichtung vereinbaren, wenn der Termin als verfügbar angezeigt wird. Jeder Termin wird in Echtzeit an den Experten übermittelt, der den Termin bei Bedarf verschieben oder nach Maßgabe gesetzlicher Bestimmungen aus seinem Terminkalender löschen kann. In diesem Fall wird der Nutzer unverzüglich benachrichtigt (z.B. per E-Mail oder SMS).

5.2. Es obliegt dem Nutzer, alle Überprüfungen vorzunehmen, die ihm erforderlich erscheinen, bevor er eine Terminvereinbarung bei einem der auf der StaySana Plattform registrierten Experten vornimmt.

5.3. Durch die Nutzung der Services bleiben die Verantwortung und die Verpflichtungen der auf der StaySana Plattform registrierten Experten gegenüber den Nutzern uneingeschränkt bestehen. Die Berufsausübung der Experten erfolgt unabhängig und nach Maßgabe berufsrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen. StaySana übernimmt keine Haftung für eine Stornierung oder Nichtverfügbarkeit der Experten nach erfolgter Terminvereinbarung durch den Nutzer. Der Nutzer verpflichtet sich, alle erforderlichen Daten zur Buchung und Durchführung des Termins vollständig anzugeben. StaySana ist ausschließlich technischer Vermittler der Buchung. Der Vertrag über die Leistungserbringung entsteht ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Experten. StaySana haftet weder für die Durchführung, Qualität oder Ergebnisse der gebuchten Leistungen noch für etwaige Pflichtverletzungen aus dem Behandlungsvertrag.

5.4. Die Vereinbarung eines Termins über den Terminvereinbarungsservice stellt eine bindende Verpflichtung dar. Der Nutzer hat den Experten über jedes Nichterscheinen zu einem vereinbarten Termin im Voraus zu informieren. Diese Information kann entweder über das von der StaySana Plattform angebotene Stornierungssystem oder durch jedes andere Mittel zur Kontaktaufnahme mit dem Experten erfolgen. Im Übrigen sind die Vertragsbedingungen der jeweiligen Experten zu berücksichtigen.

6. Benachrichtigungen durch Experten
6.1. Die Experten können dem Nutzer über die StaySana Plattform nach Maßgabe datenschutzrechtlicher Vorschriften Benachrichtigungen

•(i) für die Terminbestätigung, -stornierung oder -erinnerung;

•(ii) zur Information über die Dokumentenübermittlung, eine Nachricht über den Nachrichtendienst oder eine Antwort auf eine Patientenanfrage;

•(iii) zur Information über Terminänderungen;

•(iv) für sonstige Informationen, die zur Durchführung des Termins notwendig sind, zusenden.

6.2. Diese Benachrichtigungen werden von StaySana im Auftrag des Experten versandt, mit dem der Nutzer einen Termin vereinbart hat. StaySana lehnt jede Verantwortung für den Fall ab, dass eine Benachrichtigung aus technischen Gründen, die außerhalb ihrer Kontrolle liegen, nicht empfangen wird. Der Nutzer kann über den Erhalt von Benachrichtigungen frei entscheiden. Die Entscheidung trifft der Nutzer gegenüber dem Experten, der allein für die Deaktivierung des Versands verantwortlich ist. Der zuverlässige Erhalt von Benachrichtigungen hängt von einer richtigen Dateneingabe durch den Nutzer ab.

7. Pflichten von StaySana
7.1. StaySana setzt alle erforderlichen Mittel für den reibungslosen Ablauf und die Qualitätsssicherung der Services ein. StaySana ist selbst keine Gesundheitseinrichtung, erbringt keine Gesundheitsdienstleistungen und beschränkt sich auf die Rolle eines Vermittlers und technischen Dienstleisters.

7.2. Der Nutzer erkennt an, dass StaySana nicht für Unterbrechungen oder Verzögerungen der Services, die außerhalb ihrer Kontrolle liegen, haftbar gemacht werden kann und insbesondere, dass die Bereitstellung der Services von der Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit und Bereitstellung dauerhafter Verbindungen durch Dritte (Betreiber des Telekommunikationsnetzes, des öffentlichen Internets, der Ausrüstung des Nutzers usw.) sowie von der Genauigkeit und Vollständigkeit der Nutzerdaten abhängt. StaySana kann dazu veranlasst sein, die Services für planmäßige Wartungsarbeiten oder im Falle einer technischen Notwendigkeit (Notfallwartung) auszusetzen.

7.3. Für die StaySana Plattform werden keine besonderen Eigenschaften zugesichert, sofern diese nicht in anderen Abschnitten vorausgesetzt werden.

8. Nutzerpflichten

8.1. Der Nutzer verpflichtet sich

- (i) zur Einhaltung der AGB;

- (ii) StaySana alle für die Bereitstellung der Services erforderlichen Informationen zukommen zu lassen und die Nutzerdaten regelmäßig zu aktualisieren; der Nutzer haftet allein für Folgen in Verbindung mit einem Fehler oder einer verspäteten Aktualisierung der besagten Daten;

- (iii) zum Schutz vor Risiken des Daten-, Dateien- und Programmverlustes oder -diebstahls durch den Einsatz von Antivirensoftware, die regelmäßig aktualisiert wird;

- (iv) zur Wahrung der größtmöglichen Vertraulichkeit im Hinblick auf die Zugangsdaten, damit eine nicht autorisierte Nutzung der Services verhindert wird;

- (v) zur Einhaltung der für den Vertrag geltenden Gesetze und Verordnungen bei der Nutzung der Services;

- (vi) die Services nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die dem Ruf von StaySana oder den Experten schaden könnte;

- (vii) dazu, dass die Nutzungsdaten, die er im Rahmen der Nutzung der Services mitteilt, keine Rechte Dritter verletzen und er zu deren Verbreitung ermächtigt wurde; und

- (viii) die Webseite, StaySana Plattform und die Services nur zu persönlichen und privaten Zwecken zu nutzen.

8.2. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte, die er dem Experten zur Verfügung stellt und teilt. StaySana ist in keinem Fall verantwortlich für (i) die Inhalte, die der Nutzer mit dem Experten über die Nachrichtendienste teilt, und (ii) für die Antwort, das Ausbleiben einer Antwort oder die Verzögerung bei der Beantwortung der Nachricht durch den Experten.

8.3. StaySana behält sich vor, jede Benachrichtigung des Nutzers oder Nutzerinhalte, welche das Ziel dieses Services und die ordnungsgemäße Anwendung der Nutzerregeln, des Algorithmus oder die Nutzererfahrung gefährden, zu löschen. Jede unsachgemäße oder rechtswidrige Nutzung, Manipulation oder Veränderung des Services ist verboten. Insbesondere ist es untersagt, StaySana zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu nutzen bzw. Inhalte zu verbreiten, die Rechte Dritter verletzen. Ausdrücklich ist es untersagt, folgende nicht abschließend angeführte Inhalte auf StaySana zu verbreiten:

- (i) Inhalte, die Rechte Dritter beeinträchtigen oder verletzen; urheberrechtlich geschützte Inhalte, ausgenommen der Nutzer ist Inhaber des jeweiligen Urheberrechts oder besitzt ein Nutzungsrecht daran;

- (ii) das Verfügbar machen von Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, E-Mail-Adressen, Nutzernamen und anderen Daten, sofern diese nicht Daten des Nutzers sind;

- (iii) unberechtigte Schaltung von Werbung;

- (iv) Inhalte und Materialien, die vollständig oder teilweise aus Werken Dritter kopiert wurden, ohne die Genehmigung des jeweiligen Urhebers.

8.4. StaySana behält sich vor, Nutzerinhalte zu löschen. StaySana behält sich insbesondere vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu beschränken oder zu sperren. Der Nutzer wird hierüber unverzüglich informiert. Sollte die missbräuchliche Nutzung durch einen Dritten gemeldet worden sein, wird dem Dritten ebenfalls eine Mitteilung über die Prüfung der Angelegenheit übermittelt. Als missbräuchliches Verhalten wird insbesondere jede diffamierende, bedrohliche oder beleidigende Äußerung in Wort oder Schrift gewertet. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Beschränkung oder Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht StaySana gegebenenfalls ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Aussetzung aller oder eines Teils der Dienste hat zur Folge, dass der Zugang zu den betreffenden Services vorübergehend eingeschränkt oder unterbunden wird. StaySana haftet nicht für Schäden, die sich aus der Aussetzung der Dienste ergeben, sofern ein Anlass nach vorstehender Regelung bestand.

8.5. Nutzer haben kein Recht, die auf StaySana befindlichen Inhalte zu veröffentlichen.

§ 8a Melden von Inhalten und Bewertungen

8.1. StaySana ermöglicht Nutzer:innen, Inhalte (z. B. Texte, Bewertungen oder Profilangaben) zu melden, wenn sie der Ansicht sind, dass diese gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verstoßen. Sie können dies unter der folgenden Domain machen, welche auch im Footer zu finden ist: https://pro.staysana.com/inhalte-melden

8.2. Nach Eingang einer Meldung prüft StaySana den gemeldeten Inhalt und entfernt oder sperrt diesen unverzüglich, sofern eine Rechtsverletzung offensichtlich oder hinreichend wahrscheinlich ist („Notice-and-Takedown-Verfahren“).

8.3. StaySana ist nicht verpflichtet, Inhalte vor Veröffentlichung aktiv zu prüfen. Eine Haftung besteht erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung.

9. Geistiges Eigentum

9.1. Die Webseite, einschließlich ihrer Struktur, Texte, Grafiken, Bilder, Logos, Fotografien, Töne, Videos und Computeranwendungen, aus denen sie besteht, ist das Eigentum von StaySana und durch die geltenden Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums, des Urheberrechts und des Schutzes von Datenbanken geschützt. Jede Darstellung, Vervielfältigung, Anpassung oder teilweise oder vollständige Nutzung der Inhalte, eingetragenen Marken und Services, die auf der Webseite oder der StaySana Plattform angeboten werden, ist ohne die vorherige ausdrückliche und schriftliche Genehmigung von StaySana strengstens untersagt und kann rechtlich verfolgt werden.

9.2. Der Service von StaySana und alle Bestandteile, aus denen er sich zusammensetzt, sind, sofern nicht anders angegeben, das ausschließliche Eigentum von StaySana. Keine Bestimmung des Vertrags kann als Abtretung von Rechten am geistigen Eigentum von StaySana ausgelegt werden.

9.3. StaySana gewährt dem Nutzer für die Dauer des Vertrags ein persönliches, nicht exklusives, nicht übertragbares und nicht abtretbares Recht zur Nutzung der StaySana Plattform und der Webseite.

9.4. Der Nutzer verpflichtet sich,

- (i) die StaySana Plattform oder die Webseite nicht für andere Zwecke als die Nutzung der Services zu verwenden;

- (ii) keine Kopien der StaySana Plattform oder der Webseite zu erstellen;

- (iii) die StaySana Plattform oder die Webseite weder zu vervielfältigen, noch zu korrigieren, zu extrahieren, zu modifizieren, in eine oder mehrere Sprachen zu übersetzen oder die StaySana Plattform in andere Software zu integrieren oder auf Grundlage der StaySana Plattform abgeleitete Arbeiten zu erstellen;

- (iv) keinen Versuch zu unternehmen, auf die Quellcodes der StaySana Plattform oder Webseite zuzugreifen oder diese zu kopieren;

- (v) die StaySana Plattform oder die Webseite in keiner Weise kommerziell zu nutzen und die StaySana Plattform nicht an Dritte zu übertragen;

- (vi) keine Penetrationstests durchzuführen oder zu versuchen, einen Denial-of-Service für die Services zu erhalten.

9.5. Der Nutzer erkennt an, dass Zuwiderhandlungen gegen die o.g. Verpflichtungen einen Rechtsverstoß darstellen und zivil- oder strafrechtlich geahndet werden können.

§ 9a Nutzungsrechte an Inhalten

9a.1. Durch das Hochladen, Einstellen oder Übermitteln von Inhalten (z. B. Texte, Bilder, Logos, Videos) gewähren die Nutzer:innen StaySana ein einfaches, räumlich unbeschränktes, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht zur Verwendung dieser Inhalte im Rahmen des Betriebs und der Bewerbung der Plattform.

9a.2. Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht zur Speicherung, technischen Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung, Anzeige, Verbreitung und Bearbeitung (z. B. für Responsive-Darstellung oder SEO-Optimierung).

9a.3. Nutzer:innen sichern zu, dass sie über alle erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten verfügen und keine Rechte Dritter verletzen.

9a.4. Das Nutzungsrecht endet, sobald der Nutzer die Inhalte löscht oder das Nutzerkonto beendet wird, es sei denn, eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht oder die Nutzung ist zur Beweissicherung erforderlich.

10. Datenschutz

10.1. Die hier zugänglichen und auf der Website (a.staysana.com/datenschutz) verfügbaren Datenschutzerklärung und Cookie-Richtlinie beschreiben die Verarbeitungstätigkeiten der personenbezogenen Nutzerdaten durch StaySana im Rahmen der Nutzung der Webseite und der StaySana Plattform.

11. Beendigung der Nutzungsvereinbarung

11.1. Der Nutzer kann sich jederzeit, ohne Benachrichtigung und ohne Angabe von Gründen, von StaySana durch das Senden einer E-Mail an [email protected] abmelden.

11.2. StaySana behält sich das Recht vor, den Nutzer jederzeit vom Service abzumelden. In diesem Fall wird StaySana den betroffenen Nutzer 14 Tage vor Beendigung der Nutzungsberechtigung entsprechend benachrichtigen. Bei Verstoß gegen diese AGB kann StaySana den Nutzer ohne vorherige Benachrichtigung vom Service abmelden.

11.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung beider Parteien aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund kann insbesondere im Falle diffamierender, bedrohlicher oder beleidigender Äußerungen vorliegen.

11.4. Die Kündigung des Vertrags durch StaySana oder den Nutzer führt zur automatischen

- (i) Entziehung des Zugangsrechts des Nutzers auf sein Konto;

- (ii) Löschung oder Anonymisierung aller Nutzerdaten sowie bereitgestellter Informationen oder Unterlagen, die in den Nutzerkonten enthalten sind, sofern keine Aufbewahrungsvorschriften entgegenstehen. StaySana ist berechtigt, eine Kopie der vertraulichen Informationen aufzubewahren, sofern hierfür eine gesetzliche Pflicht besteht.

12. Haftung von StaySana

12.1. StaySana haftet nur für eigenständig herausgegebene Inhalte. Dementsprechend haftet StaySana in keinem Fall für die Richtigkeit der Angaben, die auf der Profilseite eines jeden Experten entnommen werden können. Die Richtigkeit und Aktualisierung dieser Angaben unterstehen der alleinigen und vollen Verantwortung des besagten Experten.

12.2. StaySana veröffentlicht auf der Webseite https://staysana.com/magazin/ das StaySana Magazin, welches allgemeine Inhalte zu den Themen Wellbeing, Spiritualität und Bewusstsein bereitstellt. Diese Inhalte dienen ausschließlich dem Informationsgebrauch. StaySana übernimmt keine Haftung für die bereitgestellten Inhalte, es sei denn, es handelt sich um vorsätzliche oder grob fahrlässige Fehlinformationen. Aufgrund des allgemeinen Informationscharakters dieser Inhalte ist eine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. StaySana haftet außerdem nicht, sofern die bereitgestellten Informationen entgegen ihrer ausdrücklichen Zweckbestimmung für Selbstdiagnosen oder Selbstbehandlungen verwendet werden. Ebenso übernimmt StaySana keine Haftung, falls aufgrund der bereitgestellten Informationen eine notwendige ärztliche Behandlung nicht stattfindet.

12.3. StaySana haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, für durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre jeweiligen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden nach folgenden Bestimmungen:

12.3.1. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet StaySana der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf die die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere ein Anspruch auf entgangenen Gewinn oder Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen.

12.3.2. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei vorsätzlichem Handeln oder grober Fahrlässigkeit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit.

12.4. StaySana erbringt ihre Leistungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Die Haftung für Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger äußerer Ereignisse, die StaySana die Leistung zeitweise oder auf Dauer unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, ist ausgeschlossen, es sei denn, StaySana handelt grob fahrlässig oder vorsätzlich. Ereignisse im vorgenannten Sinne sind unter anderem technische Ausfälle von Telekommunikationsanlagen, Ausfälle bei der Stromversorgung und Naturkatastrophen.

12.5. StaySana wird jede Anstrengung unternehmen, um zusammen mit seinen Service-Partnern und Datenverarbeitungszentren einen stabilen und leistungsstarken Service zur Verfügung zu stellen. Dessen ungeachtet können Fehlermeldungen und Ausfälle des Services auftreten, welche Fehlfunktionen oder Wartungsarbeiten geschuldet sind.

12.6. Webseiten Dritter: StaySana ist nicht verantwortlich für den Betrieb, die Qualität der Informationen und den Inhalt von Webseiten Dritter, die nicht der Kontrolle von StaySana unterstehen, aber auf die die Services von StaySana verweisen.

12.7 Für nutzergenerierte Inhalte (z. B. Bewertungen, Kommentare, Erfahrungsberichte) haftet StaySana nur, soweit StaySana nachweislich trotz Kenntnis einer Rechtsverletzung keine angemessenen Maßnahmen zur Entfernung oder Sperrung ergriffen hat (§ 10 TMG).

12.8 StaySana haftet nicht für Handlungen oder Unterlassungen der Expert:innen oder Dritter, die über die Plattform tätig werden, insbesondere nicht für etwaige Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) durch von Expert:innen erstellte Inhalte.

12.9 Bewertungen spiegeln persönliche Erfahrungen einzelner Nutzer:innen wider. Sie werden automatisiert nach Buchungen abgegeben, jedoch nicht redaktionell beeinflusst oder vorab geprüft. StaySana prüft Bewertungen nur nach Kenntniserlangung auf mögliche Rechtsverstöße.

§ 12a Freistellung

12a.1. Die Expert:innen verpflichten sich, StaySana von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus einer rechtswidrigen Nutzung der Plattform, aus von ihnen erstellten oder veröffentlichten Inhalten oder aus sonstigen Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften (insbesondere das Heilmittelwerbegesetz, DSGVO, UWG) entstehen.

12a.2. Die Freistellung umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. StaySana wird die betroffene Partei unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche informieren und Gelegenheit zur Stellungnahme geben.

§ 12b Digital Services Act – Kontaktstelle und Zusammenarbeit

12b.1. Gemäß Art. 11 und 12 Digital Services Act (DSA) benennt StaySana die folgende Kontaktstelle für Nutzer:innen und Behörden:

StaySana UG (haftungsbeschränkt)

E-Mail: [email protected]

Lutterothstraße 7, 20255 Hamburg, Deutschland

12b.2 Die Kommunikation mit Behörden und Nutzer:innen erfolgt in deutscher und englischer Sprache. StaySana verpflichtet sich, eingehende Mitteilungen über rechtswidrige Inhalte unverzüglich zu prüfen und angemessen zu bearbeiten.

13. Änderung der AGB

Es gelten die zum jeweiligen Zeitpunkt der Nutzungsvereinbarung auf der Website hinterlegten und einbezogenen AGB. StaySana behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB zu ändern, insbesondere um rechtlichen und/oder technischen Entwicklungen oder Einschränkungen gerecht zu werden. Der Nutzer wird mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten der Änderung der AGB mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Änderungen informiert. Der Nutzer kann der Änderung innerhalb dieses Zeitraums widersprechen und sein Nutzerkonto löschen. Nach Ablauf der Frist tritt die Änderung in Kraft. Widerspricht der Nutzer, gelten die bisherigen AGB fort, jedoch hat StaySana das Recht, die Nutzungsvereinbarung außerordentlich zu kündigen.

§ 13a Internes Beschwerde- und Einspruchsverfahren

13a.1. Expert:innen und Nutzer:innen können Entscheidungen von StaySana (z. B. Deaktivierung eines Profils) innerhalb von 30 Tagen ab Mitteilung über die Kontaktadresse [email protected] beanstanden.

13a.2. StaySana prüft jede Beschwerde individuell und informiert die betroffene Person innerhalb von 14 Tagen über das Ergebnis.

13a.3. Dieses Verfahren ersetzt nicht das Recht, gerichtliche Schritte einzuleiten oder alternative Streitbeilegungsmechanismen zu nutzen.

14. Sonstiges

14.1. Sollten Bestimmungen dieses Vertrags rechtsunwirksam bzw. undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags nicht berührt. Das Gleiche gilt, sollte sich eine Regelungslücke im Vertrag zeigen.

14.2. Alle Verträge, die zwischen StaySana und den Nutzern geschlossen werden, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

14.3. Vor der Einleitung rechtlicher Schritte bemühen sich StaySana und der Nutzer um eine gütliche Einigung. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Online-Streitigkeiten bereit (https://ec.europa.eu/consumers/odr). StaySana ist weder bereit noch verpflichtet, an einem formellen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

15. Erbringung weiterer Leistungen

Sofern wir Leistungen zur

15.1) Bereitstellung eines Zugangs zu der Software GoHighLevel

15.2) Erstellung und Wartung von Websites

15.3) Online-Marketing oder

15.4) sonstige damit in Zusammenhang stehende individuelle Leistungenerbringen, gelten zusätzlich zu diesen AGB die spezifischen Regelungen, die unter folgendem Link einsehbar sind: Hier geht es zur AGB Erweiterung.

15.5) Bei Nutzung des Website-Baukastens, der CRM- oder Newsletter-Tools bleibt die rechtliche Verantwortung für alle Inhalte, Werbetexte und Datenschutzinformationen allein beim jeweiligen Anbieter. StaySana stellt lediglich die technische Infrastruktur und ggf. redaktionelle Unterstützung bereit, ohne inhaltliche oder rechtliche Verantwortung zu übernehmen.

§ 15a Haftungsbegrenzung beim Bau von Webseiten für Pro+ Kunden

15a.1. StaySana erbringt für Pro+ Kunden Leistungen zur technischen Umsetzung, Gestaltung und Bereitstellung von Webseiten sowie zur Integration von Inhalten (z. B. Texte, Bilder, Impressum, Datenschutz, Formulare).

Die rechtliche Verantwortung für sämtliche Inhalte liegt ausschließlich beim jeweiligen Kunden oder Anbieter.

15a.2. StaySana übernimmt keine Haftung für die inhaltliche oder rechtliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der vom Kunden bereitgestellten oder auf der Webseite veröffentlichten Inhalte.

Dies gilt insbesondere für Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG), das Wettbewerbsrecht (UWG), das Urheberrecht, die DSGVO oder berufsrechtliche Regelungen.

15a.3. Soweit StaySana bei der Texterstellung, Strukturierung oder Gestaltung redaktionell unterstützt, erfolgt dies ausschließlich als technische oder gestalterische Dienstleistung, nicht als Rechtsberatung.

Eine rechtliche Prüfung oder Gewährleistung für Impressum, Datenschutzerklärung oder sonstige Pflichtangaben wird ausdrücklich ausgeschlossen. StaySana empfiehlt, diese durch eine fachkundige Rechtsberatung prüfen zu lassen.

15a.4. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet StaySana nur bis zur Höhe des Auftragswertes des jeweiligen Website-Projekts.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.

Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gilt die gesetzliche Haftung.

15a.5. Dieser Paragraph ergänzt und konkretisiert die allgemeinen Haftungsbestimmungen gemäß § 12 der AGB. Im Zweifel gehen die Regelungen dieses Paragraphen vor.

Hinweis gemäß § 7 Abs. 1 TMG: StaySana übernimmt keine proaktive Prüfpflicht für Inhalte oder Bewertungen von Nutzer:innen oder Expert:innen. Ein rechtswidriger Inhalt wird nach Kenntniserlangung unverzüglich entfernt.

Stand: 30.07.2024

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